Bürger-Meister. Oder: Mir doch egal, was die Leute denken
Autor: Carsten Tergast
Nein, dieses Blog soll nicht nur das ECE-Center zum Thema haben. Andererseits kommt man auf Grund der Gigantomanie, die in den Köpfen der Verantwortlichen Einzug gehalten hat, nicht darum herum, immer wieder darauf einzugehen.
Nun bin ich eigentlich kein Freund eines Übermaßes plebiszitärer Elemente in der Demokratie. Wir leben in einer repräsentativen Demokratie, und in den meisten Fällen dürfte das alleine aus pragmatischen Gründen das geringste Übel sein. Man kann nicht immer jeden fragen, vor allem auch, wenn man bedenkt, wie gering oft die Informationstiefe bei den Menschen ist (dazu auch mehr im gestrigen Blogartikel über Google Street View).
Aber!
Ja, ein großes Aber sogar!
Wolfgang Kellner, seines Zeichens gewählter Bürgermeister der Stadt Leer, lässt sich in einem Artikel der Ostfriesen-Zeitung mit den Worten zitieren: „Der Bürger entscheidet in diesen Fragen nicht. Er kann nur Entscheidungshilfen geben.“
Gut, der Bürger entscheidet nicht. Natürlich nicht, dazu hat er ja einen Stadtrat und einen Bürgermeister gewählt. Nur: der Bürger wird auch gar nicht erst gefragt. Nicht vom Stadtrat, der eine Entscheidung über eine Befragung mit 10:1 Stimmen auf Grund „rechtlicher Dinge“ gar nicht erst in Erwägung zieht. Und schon gar nicht vom Bürger-Meister, der sich als solcher doch zunächst mal den Bürgern seiner Stadt verpflichtet fühlen sollte und nicht den Interessen ortsfremder Investoren, die bei einem Scheitern ihres Projektes verbrannte Erde hinterlassen werden und vermutlich gar nicht mehr wirklich wissen wollen, wer eigentlich Wolfgang Kellner war.
Immerhin: eine Bürgerversammlung soll es in diesem Jahr noch geben. Man kann nur hoffen, dass dort die Hütte brennen wird und den Verantwortlichen vor Augen steht, dass sie nicht im Sinne derjenigen handeln, die sie im Stadtrat vertreten.
Tags: Bürgermeister, ECE-Center, Kellner, Leer
2 Kommentare zu “Bürger-Meister. Oder: Mir doch egal, was die Leute denken”
Antworten
Social Links
Buchfrage
11. September 2010 at 14:08
[…] kommt Wolfgang Kellner in diesem Blog ja meist nicht so gut weg, doch hier muss man sagen: der Mann spricht wahr. Es sei, so seine Aussage, eine besorgniserregende […]
8. Dezember 2010 at 11:14
[…] deutlicher wird damit, dass die stärkste Fraktion im Rat, die SPD, im Verbund mit „Bürger-Meister“ Kellner ein Projekt durchpeitschen will, das eine beachtliche Anzahl der Bürger aus guten Gründen und mit […]