Leer-Meinung

TV-Tipp: Sat1 Magazin 17.30 über ECE und Leer

Mittwoch, 26UTC1 26. Januar 2011

Kleiner TV-Tipp am Rande: heute um 17.30 Uhr auf SAT 1: SAT 1 Magazin mit einem kleinen Beitrag zur ECE-Problematik in Leer… Also: Glotze an und reinschauen!

Update um 18.40 Uhr: der Beitrag wurde offensichtlich nicht gezeigt… Sorry!

Update II: der Beitrag wurde doch gesendet, der Verfasser dieser Zeilen, der sich hiermit dazu bekennt, selten den Fernseher anzumachen, hatte nur nicht den richtigen Regionalkanal eingestellt… Aber wofür gibt es Internet! Hier der Link zur Sendung von gestern mit dem Beitrag über Leer und ECE.

Tags: ECE, Fernsehen, SAT1, TV
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Hier kann der Bürger sich beteiligen!

Mittwoch, 26UTC1 26. Januar 2011

Nicht unwichtig für die Leeraner Bürger, die gegen das geplante ECE-Center sind, ist die Möglichkeit, in der Verwaltung der Stadt Leer mit Bedenken und Einwänden vorstellig zu werden. Diese müssen bis zum 7. Februar 2011 schriftlich eingereicht werden. Die Einwände sollten dabei nicht in Form einer Frage auf dem Papier stehen, da diese nicht beantwortet werden müssen. Viele solcher möglichen Bedenken wurden auf der Veranstaltung der Bürgerinitiative am 20. Januar genannt, sie ergeben sich aber auch nach dem Studium des teilweise veröffentlichten CIMA-Gutachtens auf der Seite der Stadt Leer und anderen Unterlagen, die im Rathaus einsehbar sind.

Solche Bedenken und Einwände könnten beispielsweise sein:

– Das ECE-Center wird nicht funktionieren! ECE-Leer und ECE-Oldenburg müßten sich das von Leer aus östliche Einzugsgebiet teilen.

– Eine GfK-Analyse vom März 2010 aus Sicht der Banken stellt fest, daß 58 % der Center bis 15.000 qm bereits floppen. Das wird doch dann wohl auch für Leer gelten!

Wichtig dabei ist: diese Bedenken und Einwände können nur von Personen mit Wohnsitz in Leer vorgebracht werden, Butenostfreesen müssen von der Stadt nicht berücksichtigt werden…

Diese Bedenken und Einwände richten sich gegen den „Bebauungsplan 203″ und sind im Rahmen der „Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß §3 (1) BauGB“ zu richten an:

Stadt Leer

FD 261 – Frau Wurps-

Rathausstr. 1

26789 Leer

Wer Zeit und Lust hat, kann sein Blatt auch gerne persönlich im Rathaus vorbeibringen…

Und hier gibt’s das Beteiligungsformular zum Download:

Beteiligungsformular (pdf – 281 kB)

Tags: Bebauungsplan, Bedenken und Einwände, ECE-Center, Öffentlichkeit
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Von Blogs und Facebook. Ein paar Bemerkungen zur Presseresonanz

Samstag, 22UTC1 22. Januar 2011

Eine hatte dann gestern doch noch einen gewissen Rest-Arsch in der Hose und kommentierte die Ereignisse rund um die Infoveranstaltung der Bürgerinitiative Leer braucht Leer hier auf meinem Blog. Allerdings ging es Beate Stammwitz weniger um das Thema ECE und Leer als darum, dass es offensichtlich Geschäftsleute gegeben hat, die die ECE-freundliche Haltung einer SPD-Ratsmitglieder zum Anlass nahmen, diese nicht zu bedienen.

Ich habe es schon geäußert, trotzdem an dieser Stelle noch mal: solch ein Vorgehen ist hochgradig albern und schadet dem Protest der Initiative, weil es für die Betroffenen Gelegenheit gibt, auf Nebenkriegsschauplätze auszuweichen und der eigentlichen Diskussion aus dem Weg zu gehen.

Nebenkriegsschauplätze wie die Vermutung, dass die Äußerungen von Harmut Fischer (CDU) und Meta Janssen-Kucz am Donnerstag abend dem beginnenden Kommunalwahl-Wahlkampf zuzuordnen seien, die im OZ-Kommentar aufgestellt wird. (mehr …)

Tags: Beate Stammwitz, ECE-Center, Facebook, Hartmut Fischer, Meta Janssen-Kucz, NDR, Ostfriesen-Zeitung
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Links zum Thema ECE und Leer

Freitag, 21UTC1 21. Januar 2011

Zur Information hier mal ein paar Links, die sich mit dem Thema ECE in Leer befassen, teilweise auch bereits mit der Veranstaltung von gestern abend:

Radio Bremen

Ostfriesen-Zeitung online

Neue Mitmach Zeitung online

Nordwest-Zeitung Oldenburg

Anzeiger fürs Harlingerland

Ostfriesen-TV kompakt v. 21.1.2011

SAT1 Regional am 26.1.2011

NDR Hallo Niedersachsen

NDR online

BILD online (dpa-Meldung)

Tags: ECE-Center
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Infoveranstaltung der Bürgerinitiative „Leer braucht Leer“: 500 Leute im Saal und wenig „Arsch in der Hose“ bei den anwesenden Politikern

Freitag, 21UTC1 21. Januar 2011

Schrieb ich nicht kürzlich noch, ein Hauptproblem der Diskussion „Pro/Contra“-ECE-Center in Leer sei das weitgehende Desinteresse vieler Bürger der Stadt? Nun, zumindest ein Teil der Bürger hat gestern abend den eindrucksvollen Gegenbeweis gegen diese These angetreten. Der große Saal der Tanzschule Schrock-Opitz war bis in den hintersten Winkel gefüllt, etwa 500 Leute waren der Einladung der Bürgerinitiative „Leer braucht Leer“ gefolgt und hörten geduldig den Argumenten zu, die Jörn Flentje, Hans Strobel und Ewald Lorek auf dem Podium darboten. Der Verfasser dieser Zeilen hatte derweil als Moderator der Veranstaltung einen sehr entspannten Abend, da die Diskussion flüssig lief und auch im zweiten Teil lediglich eine Wortmeldung nach der anderen aus dem Publikum angesagt werden musste.

Besonders gelungen die Verdeutlichung der Dimensionen des geplanten Centers durch eine Simulation mit Bierkisten, die Bilder, die die Kollegen von der Presse da für Print, Online und TV einfangen konnten, dürften eindrucksvoll sein.

Ach ja, Teile des von mir hier so häufig geschmähten Stadtrates waren auch anwesend. Sagen wollten sie allerdings nicht so viel. Dabei wäre doch Gelegenheit gewesen, den ECE-Kritikern mal die eine oder andere Frage zu stellen, Vorwürfe zu machen, Gegenpositionen deutlich darzulegen. Aber: nichts. nada. niente. Nur ein Statement von Beate Stammwitz, die auf den Vorwurf aus dem Publikum, die Abgeordneten hätten „keinen Arsch in der Hose“ (bezogen auf den vermuteten Fraktionszwang innerhalb der SPD-Fraktion) erklärte, bei ihr sei dieser Körperteil sehr wohl vorhanden und das „Pro-Center“ ihre ganz persönliche Haltung. (BTW: sollte es stimmen, was Frau Stammwitz behauptete, dass einzelne Händler auf Grund der Diskussion SPD-Abgeordnete in ihren Läden nicht mehr bedienen möchten, ist das natürlich hochgradig albern. Wer die besseren Argumente hat, sollte sich nicht auf solche Nebenkriegsschauplätze begeben). Ob außer Frau Stammwitz noch jemand seinen Allerwertesten mitgebracht hatte, ließ sich indes nicht feststellen, da die gestrige Marschroute offensichtlich lautete: Schweigen im Walde.

Was bleibt von gestern abend? Der Protest hat sich formiert, er ist laut und deutlich vernehmbar und sollte auch durch die manchmal scheinbar schalldichten Wände im Rathaus gedrungen sein. Der Protest wird weitergehen, nachzuvollziehen jederzeit über die Plattformen im Internet, also auf der Seite der Initiative sowie auf der Facebook-Seite. Der NDR war mit einem Fernsehteam vor Ort und wird im Rahmen der Sendung „Markt“ auf N3 demnächst über das Thema „ECE in Leer“ berichten. NDR online hat bereits einen kleinen Bericht dazu im Netz. Und nun darf man gespannt sein, was die Berichterstatter der Lokalpresse aus ihren Eindrücken gemacht haben.

Tags: Bürgerinitiative, ECE-Center, Leer braucht Leer
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Wer hat die Leer-Pfad-Station kaputt gemacht?

Sonntag, 16UTC1 16. Januar 2011

Um noch wirklich Sinnvolles zu verfassen, bin ich viel zu müde. Aber gerade lese ich die Rundmail von Paul Meyer vom „Leer-Pfad“ zur Naturverschandelung an der Station beim Borromäus-Hospital und frage mich genauso wie er: Wer macht sowas warum?

Vielleicht weiß ja einer meiner Leser mehr und kann sich bei den Leuten vom Leer-Pfad melden. Damit solch ignorantes Verhalten verfolgt werden kann.

Tags: Leer-Pfad, Ökologie
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In eigener Sache – Oder: Du bist in der Zeitung!

Donnerstag, 13UTC1 13. Januar 2011

Strahlende Kinderaugen heute morgen am Frühstückstisch. „Du bist in der Zeitung!“ teilte meine Tochter, die den Leer-Teil der Ostfriesen-Zeitung schneller in die Hand bekommen hatte als ich, mir freudig mit.

Ich war erstaunt, war dieser kleine Artikel doch nicht angekündigt gewesen. Aber egal, der Tenor war: es gibt in der Stadt auch Gegner des ECE-Centers, es gibt am 20.1. eine große Infoveranstaltung mit Podiumsdiskussion bei Schrock-Opitz und wer sich kritisch auch über die Gegenposition zur Mehrheit des Stadtrates informieren möchte, kann dort hingehen.

Allerdings hat mir der Artikel auch noch mal vor Augen geführt, wie dominant die ECE-Diskussion in den letzten Monaten in Leer geworden ist. Dieser Blog war und ist keineswegs monothematisch geplant, ich habe nicht vor, ausschließlich über die Center-Problematik zu schreiben, und bisweilen rutscht ja auch das eine oder andere Thema mit hinein.

Die Gefahr, der ich mich ausgesetzt sehe, hier zu viel über ein Thema nachzudenken, besteht auch für unsere Stadtväter. Welche Themen sind für Leer sonst noch wichtig? Zur Schuldiskussion, die zwischendurch aufflammte, hört man derzeit wenig, die Winterdienstproblematik wird sich irgendwann wie jedes Jahr mit dem Wetter verflüchtigen.

In diesem Sinne sollte es Bürgerpflicht sein, mit offenen Augen durch die Stadt zu gehen und sich an öffentlichen Diskussionen zu beteiligen, sie vielleicht sogar anzustoßen. Die diskussionsfeindliche Haltung, die Teile des Stadtrates derzeit in Sachen ECE an den Tag legen, ist da kontraproduktiv.

Immerhin, so war dieser Tage zu lesen, gibt es schon einen Bürgermeisterkandidaten für 2014. Im Moment kennt ihn zwar noch niemand, aber er hat ja auch noch drei Jahre Zeit, das zu ändern. Viele lächeln über diesen frühen Vorstoß, ich denke mittlerweile: wenigstens mal einer, der den Hintern hoch bekommt…

In diesem Sinne sollten wir alle die ECE-Diskussion auch als weiterführende Chance begreifen. Als Chance, wieder zu lernen, an der Gemeinschaft der Bürger in der Stadt teilzunehmen, auf Veränderungen hinzuwirken, den kleinen Königen in Stadt und Kreis auf die Finger zu schauen und sie nicht einfach „ihr Ding“ machen zu lassen.

Die Stuttgart21-Debatte hat den unsinnigen Begriff des „Wutbürgers“ zutage gefördert, der sogar „Wort des Jahres“ geworden ist. Wir brauchen keine Wutbürger. Aber kritische Mitglieder der Gesellschaft brauchen wir. Mit wachsender „Mir-doch-egal“-Haltung gehen wir irgendwann alle vor die Hunde.

Tags: ECE-Center, Gesellschaft, Ostfriesen-Zeitung, Stuttgart21, Wutbürger
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Die Reihen fest geschlossen in der Leeraner SPD – Oder doch nicht?

Montag, 10UTC1 10. Januar 2011

Es ist ja schon ein seltsames Phänomen. Die SPD als eine der ältesten deutschen Parteien hat eigentlich nie einen Zweifel daran gelassen, dass sie sich dem Demokratie-Prinzip verpflichtet fühlt. Und Demokratie hat ja irgendwie auch was mit eigener Meinung und so zu tun. Also damit, sich nicht von anderen, sei es Freund oder Feind, vorschreiben zu lassen, wie man zu einer Sache zu stehen hat.

Die Ratsfraktion der Leeraner SPD karikiert dieses den Sozialdemokraten eigentlich wohlbekannte Prinzip seit Monaten. Fraktionszwang heißt das Zauberwort, und wie immer, wenn es irgendwo auftaucht, ist es ein hässliches Wort. Es bedeutet, dass in der Leeraner SPD (zumindest in der Ratsfraktion) die Meinungsfreiheit abgeschafft ist. Es gilt das Wort des Vorsitzenden Heinz-Dieter Schmidt, der seinen Genossen ausreichend deutlich gemacht hat, dass sie FÜR den Bau eines ECE-Centers in Leer sind. Zu sein haben. Sein müssen. Weil: richtig, Fraktionszwang!

Wer das positiv deuten möchte, spricht in diesem Fall von „Geschlossenheit“. Die Genossen zeigen Geschlossenheit, sind nicht zerstritten und uneins wie andere Fraktionen/Parteien. Naja. Komisch nur, dass sich in der „Freundeliste“ auf der Facebook-Seite der Bürgerinitiative gegen das Center auch Genossen eingetragen haben. Zwar keine aus der Ratsfraktion (das wäre dann wohl politischer Suizid), aber eben doch SPD-Mitglieder aus dem Leeraner Umfeld, die offensichtlich noch eine eigene Meinung besitzen.

Liebe Genossen in der Ratsfraktion der Leeraner SPD: Nicht umsonst gilt Immanuel Kants Satz bis heute als vorbildlich: „Habe Mut, Dich Deines eigenen Verstandes zu bedienen“. Wie wäre es, wenn sie ausnahmsweise statt auf Schmidt mal auf Kant hören würden?

Tags: Demokratieverständnis, Heinz-Dieter Schmidt, Immanuel Kant, SPD, Stadtrat
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Facebook-Seite von „Leer braucht Leer“ veröffentlicht Fotos aus Winschoten – Auswirkungen eines Centers sind klar zu sehen

Samstag, 08UTC1 8. Januar 2011

Interessante Photos, was aus der Leeraner Innenstadt werden könnte, wenn die Ansiedlung des ECE-Centers nicht verhindert wird, hat die Bürgerinitiative „Leer braucht Leer“ jetzt auf ihrer Facebook-Seite veröffentlicht. Dabei handelt es sich um die Innenstadt des niederländischen Städtchens Winschoten, nicht weit von der Grenze. Dort sind all jene Befürchtungen, die die Leeraner derzeit umtreiben, bereits Realität geworden. Gähnende Leere in den B-Lagen jenseits des Centers, Frequenz nur noch im direkten Umfeld desselben. Und das an einem Samstag mittag zu besten Geschäftszeit…

Außerdem auf der Seite: neue interessante Details zum Thema…

Tags: ECE-Center, Facebook, Winschoten
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