Die Reihen fest geschlossen in der Leeraner SPD – Oder doch nicht?
Autor: Carsten Tergast
Es ist ja schon ein seltsames Phänomen. Die SPD als eine der ältesten deutschen Parteien hat eigentlich nie einen Zweifel daran gelassen, dass sie sich dem Demokratie-Prinzip verpflichtet fühlt. Und Demokratie hat ja irgendwie auch was mit eigener Meinung und so zu tun. Also damit, sich nicht von anderen, sei es Freund oder Feind, vorschreiben zu lassen, wie man zu einer Sache zu stehen hat.
Die Ratsfraktion der Leeraner SPD karikiert dieses den Sozialdemokraten eigentlich wohlbekannte Prinzip seit Monaten. Fraktionszwang heißt das Zauberwort, und wie immer, wenn es irgendwo auftaucht, ist es ein hässliches Wort. Es bedeutet, dass in der Leeraner SPD (zumindest in der Ratsfraktion) die Meinungsfreiheit abgeschafft ist. Es gilt das Wort des Vorsitzenden Heinz-Dieter Schmidt, der seinen Genossen ausreichend deutlich gemacht hat, dass sie FÜR den Bau eines ECE-Centers in Leer sind. Zu sein haben. Sein müssen. Weil: richtig, Fraktionszwang!
Wer das positiv deuten möchte, spricht in diesem Fall von „Geschlossenheit“. Die Genossen zeigen Geschlossenheit, sind nicht zerstritten und uneins wie andere Fraktionen/Parteien. Naja. Komisch nur, dass sich in der „Freundeliste“ auf der Facebook-Seite der Bürgerinitiative gegen das Center auch Genossen eingetragen haben. Zwar keine aus der Ratsfraktion (das wäre dann wohl politischer Suizid), aber eben doch SPD-Mitglieder aus dem Leeraner Umfeld, die offensichtlich noch eine eigene Meinung besitzen.
Liebe Genossen in der Ratsfraktion der Leeraner SPD: Nicht umsonst gilt Immanuel Kants Satz bis heute als vorbildlich: „Habe Mut, Dich Deines eigenen Verstandes zu bedienen“. Wie wäre es, wenn sie ausnahmsweise statt auf Schmidt mal auf Kant hören würden?
Tags: Demokratieverständnis, Heinz-Dieter Schmidt, Immanuel Kant, SPD, Stadtrat
3 Kommentare zu “Die Reihen fest geschlossen in der Leeraner SPD – Oder doch nicht?”
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Buchfrage
10. Januar 2011 at 13:57
[…] This post was mentioned on Twitter by Carsten Tergast. Carsten Tergast said: Die Reihen fest geschlossen – Oder doch nicht? Anmerkungen zur #SPD in #Leer: http://bit.ly/hnP3RM #ece […]
12. Januar 2011 at 20:33
Sehr geehrter Herr Tergast!
In der Überschrift ein Satz aus dem Horst Wessel-Lied bzw. dem Kampflied der SA in Verbindung mit der Leeraner SPD. Das ist einfach nur geschmacklos!
Mit freundlichen Grüßen
Michael Runden
12. Januar 2011 at 21:15
Ach Herr Runden,
seit wann sind denn AWG-Mitglieder so empfindlich? Außer Ihnen hat niemand diese Verbindung hergestellt, und ich denke, das spricht für sich.
Der Fraktionszwang, dem sich die SPD unterwirft, anstatt den Abgeordneten die freie Entscheidung zuzubilligen, muss kritisiert werden dürfen, meinen Sie nicht auch? Es ehrt Sie natürlich, die Ratskollegen in Schutz zu nehmen, aber muss es denn gleich die Nazikeule sein?